Der Putz bröckelt, es regnet hinein oder Teile des Gebäudes stürzen gleich komplett ein. Man findet keinen Platz in der Vorlesung, keine Betreuung für die Abschlussarbeit oder kann das gewünschte Seminar nicht belegen. Prüfungen dienen vielfach nur der kostengünstigen Selektion, nicht aber der Absicherung des Stoffes. Für Feedback reicht den meisten Lehrenden nicht die Zeit. Es mangelt an Lehrenden, an Betreuung, meist sind sie prekär beschäftigt und selbst am Limit. Da wundert es nicht das Lehre oft an den Fähigkeiten und Interessen der Studierenden vorbei geht. Hinzu kommen die Finanznöte unter denen Studierende leisten. Es wundert daher nicht das Abbruchsquoten derart hoch sind.
Diese und vergleichbare Mängel im Hochschulwesen haben eine gemeinsame Ursache: Die neoliberale Sparpolitik. Es wird gekürzt. Wettbewerbe sollen zu effizienter Leistung führen. Der Staat vergibt Gelder nicht mehr verlässlich, sondern Programm-, Leistungs- oder gleich Drittmittelgebunden. Die Macht der privaten Wirtschaft und ihrer Verwertungsinteressen gewinnt damit immer mehr Einfluss auf Bildung.
Der Schlussverkauf Bildung ist längst eingeläutet!
Dagegen wollen wir uns zur Wehr setzen!
In den vergangenen Monaten gab es bereits Proteste u.a. in Sachsen, Thüringen, Hessen und Berlin. In all diesen Protesten geht es um faktische Kürzungen, Sparmaßnahmen und die Vertiefung sozialer Ungleichheiten. Unsere Kampagne greift die verschiedenen Aspekte: Sanierungsstau, mangelhafte Personalausstattung, Institutsschließungen, zu geringes BAföG, die Ausstattung der Studierendenwerke, Wohnungsnot uvm. auf und verweist auf die zentrale Dimension hinter diesen Missständen. Die neoliberale Spar- und Wettbewerbspolitik, die ihren Anker in der Schuldenbremse hat. Wir setzen gegen diesen verschleierten Verteilungskampf von oben, einen offenen Klassenkampf. Es geht um die Verteilung von Reichtümern.
Damit dieser Auseinandersetzung in unserem, gemeinsamen Sinne ausgeht, gilt es die bisherigen Kämpfe zu verbinden!
Daher rufen wir dazu auf dezentral in Aktion zu treten.
1. Wir organisieren wir an unseren jeweiligen Hochschulen zum Semesterbeginn Informationsveranstaltungen zu den Themen „Soziale Lage der Studierenden“ und „Unterfinanzierung bzw. Ökonomisierung der Hochschule“.
2. Es werden stadt- oder hochschulweite Kampagnen-Bündnisse aufgebaut.
3. Im November werden möglichst an allen Hochschulstandorten offene Protestplena oder Generalversammlungen organisiert.
4. Anfang Februar werden Kundgebungen an möglichst vielen Hochschulstandorten organisiert.
